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    公开号:WO1984004261A1
    申请号:PCT/EP1984/000109
    申请日:1984-04-10
    公开日:1984-11-08
    发明作者:Rudolf Dunajtschik
    申请人:Driam Metallprodukt Gmbh & Co；
    IPC主号:A23G3-00
    专利说明:
    [0001] Beschichtungsvorrichtung und dieser zugeordnete Reinigungsvorrichtung
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung, insbesondere mit einer drehbar gelagerten Trommel wie eine Dragiertrommel, wobei in einem Beschichtungsraum eine
    [0003] Mehrzahl Sprühdüsen für Bcschichtungsmaterial angeordnet und diesen Sprühdüscn eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist.
    [0004] Bei Vorrichtungen dieser Art besteht die Gefahr, daß im
    [0005] Anschluß an einen Bcschichtungsvorgang das Bcschichtungsmaterial in der Leitung oder den Zuführwegen aushärtet. Aus diesem Grunde müssen möglichst unverzüglich an einen Beschichtungsvorgang Düsen- und Zuführwege gereinigt werden, was das Durchleiten einer Reinigungsfiüssigkeit mit anschließendem Ausblasen durch Druckluft bzw. ein Reinigungsgas notwendig macht. Da dies in der Regel bewerkstelligt werden muß, wenn sich im Beschichtungsraum noch das zuvor versprühte Materiell befindet, beispielsweise eine Charge zu beschichtender Dragees, mußte bisher die ganze Düsenanordnung aus dem Beschichtungsraum herausbewegt werden, sofern sie sich nicht außerhalb dieses Beschichtungsraumes befindet und daher nur in den Beschichtungsraum hincinsprüht. Dies Jäßt sich beispiclsweise bei kurzen Beschichtungstrommcln bewerkstelligen, die vornehmlich nur einseitig gelagert sind. Probleme ergeben sich dagegen bei neueren langgestreckten Beschichtungstrommeln oder anderen großen Beschichtungsräumen, wobei eine Mehrzahl Sprühdüsen im Beschichtungsraum so verteilt angeordnet ist, daß auch auf großer Fläche ein einigermaßen gleichmäßiger Auftrag schon beim Sprühvorgang erreicht wird.
    [0006] Die Erfindung geht aus von der eingangs definierten Beschichtungsvorrichtung und verfolgt die Aufgabe, diese Vorrichtung derart zu gestalten, daß mit möglichst geringem Gesamtaufwand bequem und schnell eine gründliche Reinigung der Sprühdüsen und der Strömungswege des Beschichtungsmaterials erreicht wird.
    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe werden wenigstens einige Sprühdüsen innerhalb des Beschichtungsraumes zwischen einer Sprühstellung und einer Reinigungsstellung bewegbar angeordnet, und es sind Abschirmmittel zum Abschirmen der Sprühdüsen gegenüber dem äußeren Beschichtungsraum und
    [0008] Ableitmittel zum Ableiten eines in der Reinigungsstellung versprühten Reinigungsmittels vorgesehen.
    [0009] Hier ist ein Kreislauf von Reinigungsmittel innerhalb des Beschichtungsraumes so vorgesehen, daß man einerseits die zu reinigenden Teile möglichst gründlich durchspülen kann, ohne daß die üblichen Vorgänge im Beschichtungsraum behindert werden, etwa das Verteilen, Antrocknen und Austrocknen des Beschichtungsmatcrials. Daher können auch Reinigungsvorgänge in verhältnismäßig kurzen Beschichtungspausen ohne wesentliche Betätigungsvorgänge ausgeführt werden. Man kann also ein ganzes Beschichtungsprogramm ausführen und beim Wechsel der Beschichtungsmassen oder auch zwischendurch je nach der Art eingesetzten Beschichtungsmassen und deren Austrocknungsempfindlichkeit die Sprüh mittelwege reinigen, ohne das Gesamtprogramm zu unterbrechen.
    [0010] Dies wird verhältnismäßig einfach, wenn eine Gruppe Sprühdüsen an einem gemeinsamen, schwenkbar gelagertem Düsenträger angebracht sind, wie sich dies bei langgestreckten Beschichtungsräumen, etwa langen Beschichtungstrommeln, ohne weiteres einrichten läßt.
    [0011] Die Abschirmmittel sollten wenigstens eine unterhalb der Sprühdüse angeordnete Auffangwanne mit an deren Boden angeschlossenen Ablcitmittcln, insbesondere einem schräg verlegten Ablaufrohr, aufweisen. Auf diese Weise wird die Ableitung des Spülmittcls bzw. der Rcinigungsflüssigkeit unabhängig von der Anzahl und weitgehend auch der Anordnung der Sprühdüsen sichergestellt. Man kann daher auch nachträglich Änderungen von Anzahl und Anordnung der Düsen vornehmen, ohne daß die Ableitmittel wesentliche Veränderungen erfahren müssen.
    [0012] Vorteilhafterweise ist die Auffangwanne Bestandteil eines Hüllrohres, das die Düsenanordnung in der Reinigungsstellung allseitig umschließt und wenigstens eine verschließbare Beschichtungsöffnung für die Sprühdüsen aufweist. Auf diese Weise:wird innerhalb des Beschichtungsraumes ein vom Hüllrohr umschlossener Reinigungsraum von dem das Hüllrohr umgebenden äußeren Beschichtungsraum abgetrennt. Durch diese Abtrennung wird die Möglichkeit begünstigt, Bcschichtungs- und Rcinigungsvorgänge völlig unabhängig auszuführen.
    [0013] Die Beschichtungsöffnung bzw. -öffnungen können einen insbesondere durch die Sprühdüsen gegen eine Vorbelastung - etwa durch Gewichts- oder Federkräfte - zu öffnenden Verschluß aufweisen. Man braucht dann lediglich die Düsen gegen den Verschluß zu schwenken, um sie in Sprühstellung außerhalb der Abschirmung zu bringen.
    [0014] Die Abschirmmittel können dabei einen einseitig eingespannten und frei tragend in den Beschichtungraum vorragenden Ausleger bilden, an dem der Düsenträger schwenkbar gelagert ist. Dies ist von besonderem Vorteil, wenn der Beschichtungsraum nur von einer Seite her zugängig ist, wie dies meist für langgestreckte Trommeln gilt.
    [0015] Der insbesondere als zylindrisches Schwenkrohr ausgebildete Düsenträger kann an einem außerhalb des Beschichtungsraumes liegenden Ende mit einem motorischen Stellantrieb versehen sein, während am anderen, insbesondere innerhalb des Beschichtungsraumes liegenden Ende des Schwenkrohres Angriffs- und/oder Kupplungsmittel zum Verdrehen des Schwenkrohres von Hand vorgesehen sind, etwa dergestalt, daß die Kupplungsmittel an einem in einer Endwand des Hüllrohres drehbar gelagerten Anschlußteil angebracht sind. Auf diese Weise lassen sich Wartungs- und
    [0016] EinsteIlvorgänge insbesondere dann erleichtern, wenn auch die Endwand des Hüllrohres abnehmbar vorgesehen ist.
    [0017] Wenigstens ein Teil des Düsenträgers kann auf einem Kernstab gelagert sein, der Strömungskanäle für Sprühmittel und Temperiermittel aufweist. Dabei wird zweckmäßigerweise das Schwenkrohr unter Abkupplung von seinem motorischen Antrieb vom Kernstab abziehbar vorgesehen. Es muß also eine Kupplung mit axialem Freiheitsgrad wie eine Stirn- oder Sternzahnkupplung, eine Längskeiiverbindung oder dgl., zum Einsatz kommen.
    [0018] Am freien Ende des Kernstabes läßt sich wenigstens eine Umlenkkammer anbringen, die zwei Kanäle für Temperiermittel verbindet. An diesem freien Ende des insbesondere rohrförmigen Kernstäbes wird zweckmäßigerweise auch eine Umlenkkammer für Sprühmittel angebracht und verbindet dann eine Zuführleitung mit einem zwischen Kernstab und Schwenkrohr gebildeten, die Sprühdüsen speisenden Ringraum. Diese Anordnung hat zur Folge, daß das Sprühmittel bei seinem Durchlauf durch den Kernstab /in diesem intensiv temperiert wird und dadurch sehr exakt auf die vorgesehene Beschichtungstemperatur eingestellt werden kann.
    [0019] Zweckmäßigerweise wird dabei das Schwenkrohr in zwei aneinander gekuppelte und an der Kupplungsstelle auf dem Kernstab gelagerte und gegeneinander abgedichtete Rohrsektionen unterteilt, wobei Sprühdüsen nur an der äußeren Rohrsektion angebracht sind.
    [0020] Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist das Hüllrohr am freien Ende eines Halterohres angebracht, das in einer Nabe der Beschichtungstrommel drehbar gelagert und außerhalb dieser Nabe an einem gerätfesten Vorrichtungsteil abgestützt ist. Es wird so ohne sonderliche Zwangskräfte eine für die Halterung des Hüllrohres hinreichende Ausrichtung erzielt.
    [0021] Nach einem weiteren Erfindungsvorschlag werden den in der Reinigungsstellung stehenden Sprühdüsen jeweils gegenüberliegend Spüidüsen vorgesehen, welche die Außenfläche der Sprühdüsen besprühen und abreinigen. Dabei können sich die Achsen der Sprühdüsen und Spüldüsen unter einem Winkel von insbesondere 5° bis 20° an der Mündung der Spühdüsen schneiden. Es wird dann nicht gegen die Düse gesprüht, sondern etwa schräg, um die ganze Stirnfläche abzuspülen. Es kann sich allerdings auch dieser Spülvorgang bei einer begrenzten Dreh- oder Pendelbewegung der Sprühdüsen abspielen, daß etwa auch die Außenteile der Sprühdüsen bei einer hin- und hergehenden Bewegung aus unterschiedlichen Richtungen abgespült werden.
    [0022] Das Hüllrohr hat zweckmäßigerweise einen flachen Hochkantquerschnitt mit einer unteren Sammel- und Ablaufrinne und etwa lotrechten, die Beschichtungsöffnung- bzw. -öffnungen bildenden Seitenwänden. Dabei lassen sich die Spüldüsen vorzugsweise im oheren, insbesondere dachkantartigen Teil des Hüllrohres anbringen.
    [0023] Die Zeichnung gibt eine derzeit bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielsweise wieder. Es zeigen
    [0024] Fig. 1 in schematischer Darstellung eine erfindungsgemäße Beschichtungsvorrichtung mit Beschichtungstrommel und Reinigungsvorrichtung,
    [0025] Fig. 2 in vergrößertem Maßstab einen verkürzten Längsschnitt durch den mechanischen Teil der Reinigungsvorrichtung,
    [0026] Fig. 3 eine Ansicht dieser Vorrichtung in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2,
    [0027] Fig . 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2,
    [0028] Fig . 5 einen Teilschnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,
    [0029] Fig . 6 einen vergrößerten Teilschnitt der Stelle VI in Fig. 2, Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII in Fig. 6 und
    [0030] Fig . 8 in schematischer Darstellung ein zugehöriges Schaltbild.
    [0031] Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Beschichtungsvorrichtung umfaßt einen Maschinenrahmen 1 zur Lagerung einer Dragiertrommel 2 mit einer Antriebsvorrichtung 3, einen Strömungsverteiler 4 zum Anschluß an ein Saug- und Druckgebläse, eine Auftrags- und Reinigungsvoτrichtung 5 und ein diese Teile umschließendes Gehäuse 6. Die langgestreckte, um die etwa waagerechte Trommelachse 19 drehbare Dragiertrommel 2 sitzt mit an ihren beiden Enden angebrachten Trommelnaben 7, 8 in einem Kardanlager 9 und einem weiteren schwenk- und längseinstellbaren Lager 11. Die während des Dragierbetriebes offengehaltene Nabe 8 ist. durch eine von einem Deckel 12 verschließbare Öffnung 13 im Gehäuse 6 zugängig. Die Trommel weist eine in ihrem Mantel längsverlaufende verschließbare Öffnung zum Beschicken und Entladen auf.
    [0032] Tragender Teil der in den Fig. 2 bis 8 im einzelnen dargestellten Auftrags- und Reinigungsvorrichtung 5 ist ein Lagerrohr 14, das mittels zweier Lagerbuchsen 15, 16 drehbar in der Trommelnabe 7 gelagert und an seinem rechten Ende in Fig. 2 nach außen hin durch eine Flanschplatte 17 abgeschlossen ist, die mit wenigstens einem Ende gemäß Fig. 3 an einem ständerfesten Anschlußstück 18 befestigt und damit in Richtung der Trommelachse 19 festgelegt ist.
    [0033] Mittels eines Ringflansches 21 ist am linken Ende des Lagerrohres 14 als freitragender Ausleger, ein prismatisches Hüllrohr 22 angeflansoht, dessen freies Ende mittels Knebelschrauben 23 lösbar eine Endwand 24 trägt. Zwischen der Flanschplatte 17 und der Endwand 24 ist also ein allseitig abgeschlossenes Gehäuse gebildet, das die sprühaktiven Teile der Auftrags- und Reinigungsvorrichtung innerhalb des Beschichtungsraumes 25 der Dragiertrommel vollständig nach außen abschirmt.
    [0034] So umschließt zentrisch zur Trommelachse 19 ein äußeres Schwenkrohr 26 einen inneren, ebenfalls rohrförmigen Kernstab 27. Zur abdichtenden Unterteilung und Lagerung des Schwenkrohres 26 auf dem Kernstab dient dabei eine Kupplung 28 mit Ringdichtung 29. Dadurch wird das Schwe nkrohr 26 unterteilt in ein ringsum geschlossenes Anschlußrohr 26a und einen Düsenträger 26b.
    [0035] Das Anschlußrohr 26a ist dabei fest verbunden mit einer Lagerbuchse 31, die drehbar in einer Haltebuchse 32 der Flanschplatte 17 sitzt und mittels Längskeilverbindung 33 oder eines anderen lösbaren Kupplungsmittels an ein Zahnrad 34 angeschlossen ist, das über ein weiteres Zahnrad 35 mit einem vorzugsweise als Elektromotor ausgebildeten umkehrbaren Antriebsmotor 36 in Verbindung steht.
    [0036] Das freie bzw. links in der Zeichnung liegende Ende des Düsenträgers 26b ist mit einer Flanschplatte 37 verschweißt, die durch mehrere Kupplungsstifte 38 abgedichtet mit dem Flansch 39 einer Kupplungsbuchse 41 verbunden ist, die drehbar in einer an der Endwand 24 abgestützten Lagerbuchse 42 sitzt. Durch zwischen dem Flansch 39 der Kupplungsbuchse 41 wirkende Tellerfedern 43 wird das Schwenkrohr 26 nach rechts in der Zeichnung gedrückt und damit in Eingriff mit der Keilverbindung 33 gehalten.
    [0037] Durch eine Senkbohrung 44 ist das etwa durch eine Öffnung der Endwand 24 nach außen ragende freie Ende der Kupplungsbuchse 41 ausgehöhlt, und in der Wandung ist ein Winkelschlitz 45 für einen Querstift 46 eingeformt. Dieser sitzt an dem in die Senkbohrung 44 passenden Steckzapfen 47 eines Hebelschlüssels 48. Es ist daher möglich, mit diesem Hebelschlüssel das Schwenkrohr 26 von Hand nach Belieben einzustellen.
    [0038] Der rohrförmige Kernstab 27 ist gemäß Fig. 6 durch eine
    [0039] Endscheibe 51 mit zentrisch angeschraubter Flanschscheibe
    [0040] 52 abgeschlossen. Diese Flanschscheibe bildet zwischen ihrem Außenflansch 53 zum Flansch 39 der Kupplungsbuchse
    [0041] 41 hin eine Umlenkkammer 54 die durch eine innerhalb des Kernstabes eingeschweißte rohrförmige Masseleitung55mit Be schichtungsmasse beschickt wird und diese durch Randausnehmungen 56 (Fig. 7) in den zwischen Kernstab 27 und Düsenträger 26b gebildeten Ringraum 57 umlenkt.
    [0042] Eine weitere Umlenkkammer 58 für Temperierflüssigkeit wird gebildet zwischen der Endscheibe 51 und einer Querwand 59.
    [0043] In dieser Umlenkkammer mündet eine längs der Trommelachse in den Kernstab eingeschweißte rohrförmige Vorlauf-Temperierleitung 61. Da zudem in allen Querschotten 59 ent. sprechend der Darstellung in Fig. 4 kreisförmige Durchbrechungen 62 angebracht sind, bildet der Innenraum des Kernstabes 27 auf dem ganzen Restquerschnitt eine Rücklauf-Temperierleitung 63. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der ganze Kernstab einschließlich der Masseleitung 55 ebenso wie der Ringraum 57 sehr exakt auf eine gewünschte Massetemperatur eintemperiert werden kann. Diese Massetemperatur bleibt auch während des Beschichtungsvorganges auf dem kurzen Weg vom Ringraum 57 durch jeden außen in einer Öffnung des Düsenträgers 26b eingeschraubten Krümmer 64 und die anschließende Sprühdüse 65 erhalten (Fig. 4). Es sind beispielsweise sieben solcher Sprühdüsen mit gleichmäßigen axialen Zwischenabständen am Düsenträger 26b vorgesehen. Die ganze Düsenanordnung kann nach Abnehmen der Endwand 24 durch Abziehen des Schwenkrohres 26 vom Kernstab 27 von Träger und Antrieb gelöst und außerhalb des Beschichtungsraumes gewartet werden.
    [0044] Das Hüllrohr 22 hat parallele lotrechte Seitenwände 66, 67, die oben durch ein Firstdach 68 und unten durch eine im Querschnitt winkelförmige Bodenrinne 69 verbunden sind. Diese Bodenrinne ist, wie am besten aus den Fig. 2 und Fig. 4 zu ersehen, vom freien Ende des. Hüllrohres 22 weg bis zum Ringflansch 21 geneigt und schließt dort an eine Ablaufleitung 71 an, die in Form eines Rohres wiederum in Ablaufrichtung geneigt im Lagerrohr 14 festgelegt ist. In der Seitenwand 66 des Hüllrohres 22 ist für jede Sprühdüse 65 eine Beschichtungsöffnung 72 eingeformt, die von einer. Futterplatte 60 umschlossen und mittels einer Verschlußplatte 73 verschlossen werden kann. Diese Verschlußplatte ist gemäß Fig. 5 in der Mitte einer mehrfach ausgebogenen Blattfeder 74 durch eine Schraube 75 aufgehängt, und die beiden Enden der Blattfeder sind mittels Schrauben 76 an der Futterplatte 60 angespannt. Auf der Innenseite der Verschlußplatte 73 ist noch eine Schürze 77 angebracht, die in der Schließstellung bis über den Innenrand der Beschichtungsöffnung 72 hinausragt und im übrigen voll in diese Öffnung eingreift.
    [0045] Die Verschlußplatte 73 ist somit durch ihr Eigengewicht und durch die beim Auslenken in die mit vollen Linien in Fig. 4 dargestellte Öffnungsstellung in Richtung auf die Schließstellung vorgespannt, wie dies mit Strichpunktlinien eingezeichnet ist. In der Sprühstellung gemäß Fig. 4 ist somit die Verschlußplatte 73 gegen ihrer Rückstellkraft in der öffnungsstellung gehalten, und es kann in bekannter Weise die Beschichtungsmasse in den Beschichtungsraum eingesprüht werden. Die Endstellung läßt sich nach Bedarf von Hand mittels des Hebelschlüssels 48 einstellen. Man kann auch durch einen an der Düse angebrachten Nocken oder dgl. den Öffnungsweg der Verschlußplatte 73 vorgeben.
    [0046] Wenn nach Abschluß eines Beschichtungsvorganges eine Reinigung durchgeführt werden soll, so wird nach Auspressen der ganzen Beschichtungsmasse aus der Masseleitung 55, dem Ringraum 57 und den Sprühdüsen 65 der Düsenträger 26b durch Einschalten des Antriebsmotors 36 im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 4 bis in die mit Strichpunktlinien eingezeichnete Spülstellung 65' der Düsen verschwenkt. In dieser Stellung liegt jeder Sprühdüse 65 eine Spüldüse 78 einer Spülleitung 79 gegenüber, die so am Firstdach 68 be festigt ist, daß jeweils die Achse 81 der Spüldüse die Achse 82 der Sprühdüse 65 in deren Mündungsfläche 83 schneidet.
    [0047] Es wird dann zunächst auf dem Wege der Beschichtungsmasse Spülflüssigkeit den Sprühdüsen 65 zugeführt. Im Anschluß an diesen ersten Spülvorgang oder auch mit diesem zeitlich überdeckend kann Spülflüssigkeit durch die Spülleitung 79 den Spüldüsen 78 zugeführt werden. Da sich beide Achsen 81, 82 unter einem Winkel von ca. 15° schneiden, wird auch die Mündungsfläche 83 der Sprühdüsen bei gleichzeitigem Betrieb beideir Düsengruppen oder beim ausschließlichen Betrieb der Spüldüsen 78 abgespült. Dieser Vorgang kann auch dadurch variiert werden, daß durch Hin- und Hersteuern des Antriebsmotors 36 und damit des Düsenträgers 26b die Sprühdüsen um ihre mit Strichpunktlinien eingezeichnete mittlere Spülstellung hin- und hergehend geschwenkt werden.
    [0048] Bei diesen Spülvorgängen sind die Öffnungen 72 durch ihre Verschlußplatten 73 geschlossen, und damit ist die ganze Düsenanordnung innerhalb des Hüllrohres 22 vollständig nach außen abgeschirmt. Die versprühte Spül- und Reinigungsflüssigkeit wird somit vom Beschichtungsraum 25 ferngehalten und kann über die Bodenrinnc 69 in die Ablaufleitung 71 gemäß dem Schaltbild in Fig. 8 einem Sammelbehälter 84 zugeführt werden.
    [0049] Auch die aus dem freien Ende des Kernstabes 27 herausgeführte Rücklaufleitung 63 für Temperiermittel führt zu einem Auffang behälter 85, aus dem heraus das Temperiermittel mittels der Pumpe 86 durch eine Temperiervorrichtung 87 mit thermostatisch gesteuertem Wärmetauscher über die Vorlaufleitung 61 durch den Kernstab hindurch bis in die Umlenkkammer 58 (Fig. 6) gefördert wird. Die Masseleitung 55 ist durch ein estes Vierwegeventil 88 und zwei weitere Vierwegeventile 89, 90 angeschlossen, von welchen das erstere die Verbindung mit zwei wahlweise einzuschaltenden Massequellen 91, 92 für Beschichtungsmassen unterschiedlicher Beschaffenheit steuert, während das Vierwegeventil 90 den wahlweisen Anschluß an eine Quelle 93 für flüssiges Reinigungsmittel und eine Druckluftquelle 94 zum Ausblasen der Leitungen steuert. Die beiden letzten Quellen 93, 94 lassen sich wiederum durch ein parallel angeordnetes Vierwegeventil 95 mit der Spülleitung 79 verbinden.
    [0050] Da bei jedem Ventil nur zwei der vier möglichen Schaltstellungen für die Verzweigungs-Steuerung ausgenutzt werden, kann eine der beiden anderen Schaltstellungen zur jeweils benötigten Absperrung herangezogen werden, sofern es aus Gründen der Betriebssicherheit nicht notwendig ist, gesonderte Absperrventile einzuschalten. Es versteht sich, daß grundsätzlich alle Schaltvorgänge über getrennte Absperrventile mit ggf. zusätzlichen Regelventilen gesteuert werden können.
    [0051] Nach der eingezeichneten Schaltstellung ist die Masseleitung über die Ventile 88, 89 an die Massequelle 92 angeschlossen, die beiden anderen Ventile 90, 95 stehen in einer Abschlußstellung. Bei diesem Betriebszustand wird somit bei aufgeschwenkter Verschlußplatte 73 (Fi.g 4) ein Beschichtungsvorgang durchgeführt. Zum Wechsel der Beschichtungsmasse brauöht lediglich das Ventil 89 zum Anschluß an die Quelle 91 umgelegt zu werden.
    [0052] Will man anschließend die Masseleitung mit. Druckluft ausblasen, so wäre das Ventil 90 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinne für die Verbindung mit der Druckluftquelle 94 zu schwenken, zum anschließenden Durchspülen der Masse Strömungswege wäre eine weitere Schwenkung um 90° im gleichen Sinne notwendig, und auch das Spülmittel kann wieder durch Druckluft ausgetrieben werden.
    [0053] Die Spülleitung 79 kann nach der Darstellung mittels des Ventils 95 unabhängig von den anderen Ventilen an die Quellen 93, 94 angeschaltet werden. Gegen Fehlschaltungen kann man sich in bekannter Weise absichern. Beispielsweise könnte es ausreichen, wenn man die Spülleitung 79 über ein Absperrventil lediglich an die Verbindungsleitung zwischen den Ventilen 90 und 88 anschließt. Auf diese Weise wäre sichergestellt, daß beim Bcschichtungsvorgang nicht gespült wird und daß Sprühdüse und Spüldüse nur an die gleiche Quelle 93 oder 94 angeschaltet werden können.
    [0054] Zusätzlich zu den Massequellen 91, 92 können weitere Massequellen an die gleiche Düsengruppe a nschließbar sein. An die gleiche Masse-Zuführleitung lassensichmehrere Düsengruppen anschließen, die an einem gemeisamen oder mehreren evtl. unterschiedlichen Trägern angebracht sein können. Es können aber auch weitere Düsengruppen, etwa für Poliermasse und dgl., zusätzlich vorgesehen und ggf. außerhalb einer gehäuseartigen Umhüllung angebracht werden. Da die Poliermasse ebenso wie Vorpoliermasse erst kurz vor Ende eines Dragier- oder anderen Beschichtungs:vorganges aufgebracht wird, genügt es, wenn man die Düsengruppe nach Ausblasen der Leitung in der anschließenden Betriebspause bis zum Beginn des folgenden Beschichtungsvorganges aus dem Beschichtungsraum herausnimmt und außerhalb reinigt.
    [0055] Der Beschichtungsraum muß weder durch eine drehbare Trommel, noch durch eine Trommel überhaupt gebildet sein, sondern kann durch ortsfeste Wände begrenzt sein. Alle Medien werden zweckmäßigerweise mit variabler Geschwindigkeit gefördert, und diese Vorgänge lassen sich ebenso wie die Düsenbewegung automatisch nach vorgegebenem Programm steuern.
    权利要求:
    Claims Ansprüche
    1. Beschichtungsvorrichtung, insbesondere mit einer drehbar gelagerten Trommel wie einer Dragiertrommel, wobei in einem Beschichtungsraum eine Mehrzahl Sprühdüsen für Beschichtungsmaterial angeordnet und diesen Sprühdüsen eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige Sprühdüsen (65) innerhalb des Bcschichtungsraumcs (25) zwischen einer Sprühsteliung und einer Rcinigungsstciiung (65') bewegbar angebracht sind und daß Abschirmmittel (22) zum Abschirmen der Sprühdüscn gegenüber dem äußeren Beschichtungsraum und Ableitmittei (69, 71) zum Ableiten eines in der Re inigungsstelJung versprühten Reinigungsmittels vorgesehen sind.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gruppe Spühdüson (65) an einem gemeinsamen, schwenkbar gelagerten Düsenträger (26 b) angebracht sind.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmmittcl (22) wenigstens eine unterhalb der Sprühdüsen angeordnete Auffangwanne mit an deren Boden angeschlossenen Abieitmitteln (71, 69), insbesondere einem schräg verlegten Ablaufröhr (69), aufweisen.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangwanne Bestandteil eines Hüllrohres (22) ist, das die Düsenanordnung in der Reinigungsstellung (65') allseitig umschließt und wenigstens eine verschlicßbare Beschichtungsöffnung (72) für die Sprühdüsen aufweist.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtungsöffnung bzw. -öffnungen (72) einen insbesondere durch die Sprühdüsen (65) gegen eine Vorbeiastung - etwa durch Gewichts- oder Federkräfte - zu öffnenden Verschluß (73, 74) aufweisen.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmmittel (22) einen einseitig eingespannten und freitragend in den Beschichtungsraum vorragenden Ausleger bilden, an dem der Düsenträger (26 b) schwenkbar gelagert ist.
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der insbesondere als zylindrisches
    Schwenkrohr (26) ausgebildete Düsenträger (26 b) an einem außerhalb des Beschichtungsraumes (25) liegenden Ende mit einem motorischen Stellantrieb (33 bis 36) vorsehen ist.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am anderen, insbesondere innerhalb des Bcschichtungsraumcs (25) liegenden Ende des Schwenkrohrcs (26) Angriffsund/oder Kupplungsmittel (45 bis 48) zum Verdrehen des Schwenkrohrcs (26) von Hand vorgesehen sind.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel (44, 45) an einem in einer Endwand (24) des Hüllrohres (22) drehbar gelagerten Abschlußteil (41) angebracht sind.
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Endwand (24) des biegesteifen Hüllrohres (22) lösbar angebracht ist.
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil des Düsenträgers (26 b) auf einem Kernstab (27) gelagert ist, der Strömungskanäle (55, 61, 63) für Sprühmittel und Temperiermittel aufweist.
    12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkrohr (26) unter Abkopplung von seinem motorischen Antrieb (33 bis 36) vom Kernstab (27) abziehbar vorgesehen ist.
    13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des Kernstabes (27) wenigstens eine Umlenkkammer (58) angebracht ist, die zwei Kanäle (61, 63) für Temperiermittel verbindet.
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des insbesondere rohrförmigen Kernstabes (27) eine Umlcnkkammer (54) für Sprühmittel angebracht ist, die eine Zuführlcitung (55) mit einem zwischen Kernstab (27) und Schwenkrohr (26) gebildeten, die Sprühdüsen (65) speisenden Ringraum (57) verbindet.
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkrohr (26) in zwei aneinander gekuppelte und an der Kupplungsstelle auf dem Kernstab (27) gelagerte und gegeneinander abgedichtete Rohrsektionen (26, 26 b) unterteilt ist, wobei Sprühdüsen nur an der äußeren Rohrsektion (26 b) angebracht sind.
    16. Vorrichtung mit Beschichtungstrommel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Hüllrohr (22) am freien Ende eines Halterohres (14) angebracht ist, das in einer Nabe (7) der Beschichtungstrommel (2) drehbar gelagert und außerhalb dieser Nabe an einem gerätfesten Vorrichtungsteil (18) abgestützt ist.
    17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß den in der Reinigungsstellung (65') stehenden Sprühdüsen (65) jeweils gegenüberliegend Spüldüsen (78) vorgesehen sind.
    18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüldüsen (78) an eine gesonderte Zuführleitung (79) angeschlossen und insbesondere zeitversetzt zu den Sprühdüsen (65) zu beschicken sind.
    19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen von Sprühdüsen (65) und Spüldüsen (78) sich unter einem Winkel von insbesondere 5° bis 20° an der Mündung (83) der Sprühdüsen (65) schneiden.
    20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Hüllrohr einen flachen Hochkantquerschnitt mit einer unteren Sammel- und Ablaufrinne und etwa lotrechten, die Beschichtungsöffnung bzw. -Öffnungen bildenden Seitenwänden aufweist.
    21. Vorrichturig nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüldüsen im oberen, insbesondere dachkantartigen
    Teil des Hüllrohres angebracht sind.
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    法律状态:
    1984-11-08| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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